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Hindenburgplatz, PIRATEN fragen und vertreten die Bürger

Über den Namen für einen der bedeutendsten Plätze Münsters können nur die Bürger oder der Rat selbst entscheiden. Diese Auffassung vertreten die PIRATEN. „So wichtige Entscheidungen dürfen nicht in Hinterzimmern und von Komissionen vorentschieden werden. Wir fordern, dass der Rat der Stadt in seiner nächsten Sitzung über die Frage diskutiert“, sagt Pascal Powroznik, Ratsmitglied der Bürgerrechtspartei in Münster.

Die Bürger der Stadt zu vertreten und zu fragen ist auch bei einer einzelnen Entscheidung durchaus gangbar. Die immer wieder aufflammende Diskussion ob der Hindenburgplatz umbenannt werden muss und welchen Namen er zukünftig tragen soll zeigt, wie wichtig den Münsteranern diese Frage ist. Deswegen müsse es nun eine breite öffentliche Diskussion und dann endlich auch eine von den Bürgerinnen und Bürgern mitgetragene Entscheidung geben. Insofern sollte sie auch durch eine Ratsmehrheit auf die Tagesordnung gesetzt und entschieden werden.

Die Folgen der Einsetzung einer Historikerkommission waren auch im Vorfeld abschätzbar. „Wir können nicht so tun, als gebe es den Bericht nicht. Die Bürger erwarten nun von uns, dass wir entscheiden, ob wir den Vorschlägen folgen wollen oder nicht“, meint Powroznik. Ein ‚Ja‘ der Kommission löst bestimmt eine heftige öffentliche Diskussionen aus, hierbei ist dann aber auch die Politik gefragt, die Bürgerinnen und Bürger einzubinden und nicht prophylaktisch vermeintliche Bürgerbeteiligung vorzuschieben.

Powroznik, schlägt kurzfristig folgendes Verfahren vor:

  • 1. In der nächsten Ratssitzung wird entschieden, ob der Hindenburgplatz umbenannt werden soll und das weitere Verfahren wird definiert.
  • 2. Binnen einer Frist können die Ratsparteien bis zu zwei Namensvorschläge bei der Verwaltung einreichen. Dabei sollen sie Anregungen aus der Bürgerschaft aufnehmen.
  • 3. Der Bürgerwille wird im Rahmen der nächsten repräsentativen Bürgerbefragung der Stadt Münster abgefragt, die Bürgerinnen und Bürger können nach den Regeln der Zustimmungswahl mehrere Vorschläge akzeptieren.
  • 4. Auf der dann folgenden Ratssitzung entscheidet der Rat über die Umbenennung auf der Grundlage des Meinungsbildes.

4 Kommentare zu “Hindenburgplatz, PIRATEN fragen und vertreten die Bürger

  1. ÖDPler

    Was genau habt ihr denn gefragt (s. Überschrift)?
    Achja und nach dem Wahlgesetz vertreten alle Ratsmitglieder natürlich die Bürger/innen. Die Brisanz der Nachricht bleibt etwas stecken dadurch in der Überschrift.

  2. Michele Marsching

    @ÖDPler

    Nachts sind alle Katzen grau, aber nicht alles, was nachts grau ist, ist eine Katze!

    Niemand hat geschrieben, dass die anderen Parteien „den Bürger“ nicht fragen. Eine einzige, die sich diesem Schritt verweigert reicht doch schon aus.

  3. Wie ist denn die Meinung der Piratenpartei selbst zu dem Thema? Oder möchte man keine Stellung beziehen und versucht lediglich den demokratischen Prozess zu fördern?

  4. Sebastian Kroos

    @Matze
    Ich persönlich bin der Meinung das ein Platz auch ein Mahnmal sein kann und nicht zwingend den Namensgeber ehrt, diese Meinung vertritt aber die Kommission.

    Meiner Meinung nach hätte man den Beschluss im Jahr 1950+x damals umsetzen sollen. Jetzt wo MS bald nur noch aus Nachkriegsgenerationen besteht, die den alten Namen nie gekannt haben ist eine Umbennung eine Art Retusche im öffentliche Raum und meiner ganz persönlichen Meinung nach unnötig. Umfragen sehen das ähnlich. Touristen haben mit dem Platz nie eine Ehrung des Wegbereiters Hitlers in Verbindung gebracht. Daher bin ich für eine Info-/Gedenktafel und gegen eine Umbenennung.

    Ernsthafte Probleme mit dem Namen des größten innerstädtischen Platzes hat tatsächlich nur die Kommission.

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