Eilmeldung zum Bürgerhaushalt

Der Beirat zum Bürgerhaushalt hat einstimmig beschlossen:

Der Beirat zum Bürgerhaushalt empfiehlt dem Rat der Stadt Münster die vorgeschlagene Maßnahme Nummer 41 zum Verzicht des Bürgerhaushalts in jedem zweiten Jahr nicht zu beschließen.
Der Bürgerhaushalt wurde von einer großen bürgerschaftlichen Gruppe erarbeitet und seitdem begeleitet. Der Beirat erachtet den Bürgerhaushalt als effektives Mittel […]

weiterlesen ›

PiRATlos bezüglich der Verantwortung für den Haushalt

Die Vorlage V/0350/2010 „Städtisches Stadion Hammer Straße – Sanierung des Flutlichts und Bereitstellung von Finanzmitteln“ wurde in der Ratssitzung 25.05.2011 mehrheitlich beschlossen, nur das Ratsmitglied der Piratenpartei stimmte gegen diese Beschlussvorlage. Folgend der Redebeitrag des PIRATEN zum Thema:

Ich war gestern schon etwas überrascht, dass die Vorlage einstimmig positiv abgestimmt durch den Finanzausschuss ging.

Beim […]

weiterlesen ›

Bürger ernst nehmen und Vertrauen schenken

1,2 Mio € hat im Dezember eine Ratsmehrheit für ein Elefantenbad ausgeben wollen, dass dies ohne einen Antrag zum „Sparkassen-Topf“ geschah, monierten nicht nur die PIRATEN sondern unter anderem auch die Bezirksregierung Münster. Damals wichen CDU und SPD von den eigenen Richtlinien ab. Die PIRATEN unterstützen die Führung eines zweiten Haushalts weiterhin nicht.

In der […]

weiterlesen ›

Vertrauen & Beteiligen – PIRATEN pro Bürgerhaushalt 2011!

Wir berichteten, dass in der gestrigen Ratssitzung eigentlich über den den Tagesordnungspunkt V/0029/2011 Einrichtung eines Bürger/innen Haushaltes geredet und abgestimmt werden sollte. Im Aussschuss für Gleichstellung für Gleichstellung und im Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung wurde die Beschlussvorlage auch einstimmig beschlossen. Am Montag Abend während der Fraktionssitzungen im Stadtweinhaus erreichte mich eine SMS von […]

weiterlesen ›

Ratssitzung 16.02.2011 – Bürgerhaushalt

Ratssitzung 16.02.2011 Ratssitzung 16.02.2011 – öffentliche Anfragen
Die Vorlage V/0029/2011 sieht die Einrichtung eines Bürger/innen-Haushaltes in der Stadt Münster vor. Das Verfahren wurde von der sogenannten Kernarbeitsgruppe erarbeitet.
Wir PIRATEN haben schon in unserem Kommunalwahlprogramm „Transparenz & Partizipation“ die Einführung gefordert und die Vorbereitungen aktiv unterstützt.
Der Beschlussvorlage stimmen wir uneingeschränkt […]

weiterlesen ›

PM: PIRATEN unterstützen aktiv den Bürgerhaushalt

Der Pirat Pascal Powroznik wird der vorgelegten Beschlussvorlage zum Bürgerhaushalt zustimmen. Der Dialog zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung wird damit weiter vorangetrieben. Das besondere am Münsteraner Modell ist, dass die Bürgerinnen und Bürger das Verfahren von Anfang an miterarbeitet und gestaltet haben.
„Das 3-Säulen-Modell mit der repräsentativen Bürgerumfrage, den Stadteilkonferenzen und dem Online-Dialog ist […]

weiterlesen ›

PM: PIRATEN stehen für ernstgemeinte Bürgerbeteiligung ein

Die Münsteraner PIRATEN nehmen den Oberbürgermeister beim Wort, wie versprochen die Bürger mehr an der Kommunalpolitik zu beteiligen, und kritisieren die Kürzungsvorschläge der Verwaltung. Konkret sollen Mittel bei der bürgernahen Verwaltung und bei der Online-Redaktion wegfallen. In Folge würden Maßnahmen wie der Bürgerhaushalt qualitativ darunter leiden und das städtische Online-Angebot würde in der geplanten Form […]

weiterlesen ›