Kommentare zu: PM: PIRATEN erfreut über die Informationspolitik der Stadt zum Umgang mit Meldedaten.

Von: Philip

Philip — Tue, 09 Feb 2010 10:21:42 +0000

@Daniel Meines Wissens nach ist es der Rundfunkmedienstaatsvertrag der das regelt.

Von: Daniel

Daniel — Sat, 06 Feb 2010 17:47:40 +0000

Gibt es zu der Weitergabe an die GEZ eine rechtliche Grundlage? Die GEZ ist wohlgemerkt keine staatliche Institution, sondern ein Privatunternehmen.

Von: Michi

Michi — Fri, 05 Feb 2010 17:08:48 +0000

Die Zeugen Jehovas und andere Vögel die einem was andrehen wollen kommen leider auch so oft genug vorbei.

Von: Philip

Philip — Fri, 05 Feb 2010 09:51:47 +0000

@Daniel Ja das stimmt die GEZ, Bundeswehr und auch noch ein paar andere bekommen deine Daten auf jeden Fall. Die Stadt ist dazu verpflichtet. Mit dem Widerspruch verhinderst du aber zum Beispiel das die Zeugen Jehovas bei dir an der Tür klopfen…

Von: Tweets die Piratenpartei Münster » PM: PIRATEN erfreut über die Informationspolitik der Stadt zum Umgang mit Meldedaten. erwähnt -- Topsy.com

Thu, 04 Feb 2010 23:13:08 +0000

[...] Dieser Eintrag wurde auf Twitter von GrmpyOldMan, Airway, cptMarco, Pascal, Piraten Münster und anderen erwähnt. Piraten Münster sagte: Neuer Blog Post : PM: PIRATEN erfreut über die Informationspolitik der Stadt zum Umgang mit Meldedaten. http://bit.ly/9Hi5HW [...]

Von: Pascal Powroznik

Pascal Powroznik — Thu, 04 Feb 2010 14:25:27 +0000

@Daniel
Wenn ich mich richtig erinnere, sind die Kommunen verpflichtet der GEZ Umzüge zu melden.
Deine Kritik teile ich mit dir.

Von: Daniel

Daniel — Thu, 04 Feb 2010 13:13:56 +0000

Die Aussage der Satdt klingt ja zunächst erfreulich, aber ich bin nicht sicher, ob sie den Tatsachen entspricht. So hat es den Anschein, dass die Meldedaten wenigstens in Teilen an die GEZ weitergegeben werden. Auch dann wenn im Meldebogen ausdrücklich widersprochen wird (ein entsprechendes Feld dafür gibt es schon sehr lange).

Ich selber konnte feststellen, dass etwa zwei Wochen nach meiner Anmeldung in Münster ein GEZ-Mensch vor der Tür stand. Und das obwohl noch keine meiner Adressen (bei Bank, Versicherung, Online-Versendern…) umgestellt war und auch das Klingelschild weniger als zwei Wochen alt war. Natürlich kann man unterstellen, dass dies Zufall war, oder die Daten von den Stadtwerken (Strom), dem Telefonanbieter oder gar der Vermieter kamen. Allerdings ist dasselbe nochmal so passiert, als meine Freundin in unsere Wohnung gezogen ist. Sie hatte sogar bis lange nach dem GEZ-Besuch nirgendwo ihre neue Adresse angegeben (Es lief alles noch zu ihrem vorherigen Erstwohnsitz). Im Falle meiner Freundin bleiben nur die Möglichkeiten Meldeamt, Vermieter oder Zufall. Den Vermieter will ich mal guten Gewissens ausschließen.

Also steht es (jedenfalls im Falle meiner Freundin) 50% Zufall zu 50% Meldeamt.

Das nur als kleiner Erfahrungsbericht zum Thema Meldeamt.

Von: So arbeiten die Piraten eine Pressemitteilung aus » cptMarco

So arbeiten die Piraten eine Pressemitteilung aus » cptMarco — Tue, 02 Feb 2010 10:33:09 +0000

[...] Gestern, den 01.02.2010 hat es mal wieder richtig Spaß gemacht Pirat zu sein. Die Stadt Münster hat eine Pressemitteilung veröffentlicht,Widerspruch gegen Weitergabe formlos möglich. Darüber haben wir, die Piraten aus Münster natürlich gefreut. Aus diesen Grund haben wir alle zusammen eine Pressemitteilung per Etherpad zusammen erarbeitet. Selbst die Presse hat es per Twitter mit bekommen und war überrascht. Das Ergebnis könnt ihr hier finden: Pressemitteilung der Piraten [...]

Von: Philip

Philip — Tue, 02 Feb 2010 10:08:20 +0000

@thomas An Kirchen und Parteien zum Beispiel.

Von: thomas

thomas — Mon, 01 Feb 2010 19:20:22 +0000

An wen werden die Daten denn sonst weiter gegebenen?