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PIRATEN aus Berlin und Münster kämpfen Seite an Seite gegen die 5% Hürde
- Wahlergebnis Bundestagswahl 2009 Berlin WK84: http://www.xhain.info/wahl2009/
Der Europäische Datenschutztag
Am 28. Januar findet jährlich der europäische Datenschutztag statt der 2007 durch den Europarat initiiert wurde um Bürger für den Datenschutz und den Umgang mit ihren Daten zu sensibilieren. 2008 haben sich auch Kanada und die USA angeschlossen. Auch die Münsteraner Piratenpartei plant für dieses Jahr eine Teilnahme an der Aktion. Die Mitglieder wollen erneut auf die Weitergabe von persönlichen Daten durch das Einwohnermeldeamt aufmerksam machen.
„Das Meldeamt in Münster darf die Adressen der Bürger an Kirchen, Parteien und Unternehmen weitergeben. Und sie lassen sich dafür auch nicht schlecht bezahlen“, so Philip Brechler, Direktkandidat zur Landtagswahl der Piratenpartei in Münster und fährt fort: „Bereits im letzten Jahr haben wir im Rahmen des bundesweiten «OptOutDay» auf diesen Umstand aufmerksam gemacht. Viele Menschen wissen gar nicht, was die Stadt mit ihren Daten macht und wie sie dem Einhalt gebieten können. Dabei reicht schon ein einfaches Schreiben, damit die persönlichen Daten sicher sind.“
Um die Bürger darüber aufzuklären werden die Münsteraner Piraten deshalb am 28. Januar ab 12 Uhr einen Informationsstand vor dem Stadthaus I veranstalten. Brechler weiter: „Nachdem der OptOutDay so gut angenommen wurde werden wir auch dieses Jahr wieder Widerspruchs-Formulare an die Bürger verteilen und über die Risiken aufklären.Außerdem sollte bis dahin auch unser Wahlprogramm zur Landtagswahl stehen. Das wollen wir natürlich auch den Münsteraner Bürgern präsentieren“
Piraten Münster wählen Direktkandidaten und gründen Kreisverband
Am Sonntag trafen sich die Münsteraner Mitglieder der Piratenpartei zur Kreismitgliederversammlung in der Frauenstraße 24, um ihre Direktkandidaten zur Landtagswahl zu wählen und um einen Kreisverband zu gründen. Als Kandidaten wurden Philip Brechler -23 Jahre alt und Fachinformatiker- für Münsters Norden und Matthias Vill -22 Jahre alt und Student an der Universität Münster- für Münsters Süden bestätigt.
“Wir halten es für wichtig, im Vorfeld der Wahl auch mit Kandidaten präsent zu sein, um unsere Themen zu vertreten. Außerdem wollen wir uns gerne für und in unserer Universitätsstadt Münster einsetzen. Münster ist bekannt für seine Studenten, seine Fahrräder und seine Offenheit für andere Kulturen und moderne Ideen, ohne dabei die Bindung zu seiner Vergangenheit zu verlieren. Wir als Piraten fühlen uns hier sehr wohl und freuen uns schon auf einen spannenden Wahlkampf“, so Vill.
Nach einer langen und auch hitzig geführten Diskussion entschlossen sich die anwesenden Piraten dann auch dazu, einen Kreisverband zu gründen. “Innerhalb der Piraten in Nordrhein-Westfalens gibt es eine Diskussion dazu, ob man im bislang genutzten Crew-System weiterarbeiten soll oder ob man auch die traditionellen Kreisverbände gründen sollte. Wir haben uns für den Kreisverband entschieden, auch um unseren Ratsherren Marco besser unterstützen zu können”, so Brechler, der von der Mitgliederversammlung auch zum zweiten Vorsitzenden des Kreisverbands gewählt wurde.
Außerdem wurden Niels-Arne Münck zum ersten Vorsitzenden, Johannes Rehborn zum Schatzmeister, sowie Nicolas James Artley und Pascal Powroznik zu Beisitzern gewählt.
Piraten stellen neue Demokratieidee vor
Die Münsteraner Piraten bereiten sich, nach erfolgreicher Kommunal-, Bundestags- und Studierendenparlaments-Wahl, auf die Landtagswahl im Mai 2010 vor. Aber nicht nur klassische Werbung für die Ideen der Partei, sondern auch Vorträge und Diskussionen über neue Konzepte für unsere Demokratie und das Zusammenleben sollen die Piraten in NRW noch bekannter machen.
Eine dieser Ideen ist das Konzept “Liquid Democracy”, eine Form der delegierten Demokratie. Hinter der Idee “Liquid Democracy” steht das Konzept, dass jeder Bürger nicht nur alle 4-6 Jahre über die Zusammensetzung eines Parlamentes oder Rates abstimmen kann, sondern dass der Bürger gezielt zu Sachfragen Stellung beziehen kann und dabei vollkommen unterschiedlichen Parteien oder Einzelvertretern seine Stimme geben kann. Oder er kann direkt selbst an der Abstimmung teilnehmen.
“Das Konzept kann dazu beitragen, dass der Bürger vermehrt und aktiv in demokratische Entscheidungsprozesse einbezogen wird. Gleichzeitig hat er die Möglichkeit in Sachfragen seine Stimme an Fachleute, Organisationen oder Parteien zu delegieren, denen er vertraut. Über die Vorteile dieser Form der direkten Demokratie und natürlich auch Probleme bei der Umsetzung wollen wir an dem Abend reden”, so Bastian Greshake, Kandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl.
Um dieses Konzept in der Bevölkerung bekannter zu machen, findet am 15.12.2009 um 19:30 ein Vortrag durch den Verein Liquid Democracy e.V. in der Frauenstraße 24 statt. Anschließend wird es eine Diskussion über das Konzept geben.
Die Münsteraner Piraten laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu diesem Vortrag ein. Der Eintritt ist natürlich kostenlos.
