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Archiv für die Kategorie ‘Bundespolitik’

Wimber wird vom Bundesparteitag der PIRATEN unterstützt

6. Dezember 2011 Sebastian Kroos 1 Kommentar

Am vergangenen Wochenende fand in Offenbach der Bundesparteitag der Piratenpartei statt, auf dem die PIRATEN Anträgen zur Drogen- und Suchtpolitik zustimmten [1][2]. Die dort gefassten Beschlüsse stützen die Meinung des münsterischen Polizeipräsidenten Hubert Wimber, der eine Entkriminalisierung des Drogenkonsums fordert.

“Als ich in der Zeitung las, dass unser Polizeipräsident mit denselben Argumenten zu den Schlüssen kommt, wie wir gestern auf unserem Bundesparteitag, war das schon ein witziger Zufall”, freute sich Markus Barenhoff von den Piraten aus Münster, der am Wochenende am Bundesparteitag in Offenbach teilgenommen hatte. “Es ist wichtig und gut, dass auch aus der Exekutive die Forderung laut wird, die gesetzlichen Rahmenbedingungen endlich den Erkenntnissen der Wissenschaft anzupassen”, so Barenhoff weiter.

“Mit der Entkriminalisierung des Drogenkonsum muss Aufklärungsarbeit geleistet werden. Daher haben wir uns in Offenbach auch zum Bereich Suchtpolitik festgelegt. Wir freuen uns, dass der praxiserfahrene Polizeipräsident in Münster uns in diesem Punkt unterstützt”, fühlt sich Sebastian Kroos, Vorsitzender des Kreisverbands Münster, bestätigt.

Im Umgang mit Drogen positionierte sich die Partei liberal, aber verantwortungsbewusst und zukunftsweisend. Die gängige Repressionspolitik betrachtet sie als gescheitert und stellt daher den freien und mündigen Bürger in den Mittelpunkt. Konsumenten und Süchtige dürfen nicht weiter kriminalisiert werden; stattdessen müssen Erwerbsstrukturen kontrollierbar und regulierbar werden, Prävention und Aufklärung müssen sachlich und auf Basis wissenschaftlicher Fakten erfolgen.

Die Piraten in Münster können die Forderung des CDU-Landtagsabgeordneten Josef Rickfelder, der eine Absetzung des Polizeipräsidenten fordert, nicht nachvollziehen. Tatsächlich hat nahezu jeder Konsument sogenannter harter Drogen auch bereits Cannabis konsumiert; der Rückschluss, dass Cannabiskonsum später zum Gebrauch so genannter “harter” Drogen führt, ist jedoch nachweislich falsch.

Die Piratenpartei spricht sich für sinnvolle und notwendige Gesetze zum Schutz von Kindern und Jugendlichen sowie für einen flächendeckenden Ausbau von Hilfseinrichtungen aus.

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[1] PA299 (Suchtpolitisches Programm der Piratenpartei Deutschlands) http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA299
[2] PA023 (Drogenpolitischer Antrag der AG Drogen)
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA023
[3] MZ – Polizeipräsident für Legalisierung von Drogen http://www.muensterschezeitung.de/lokales/muenster/Polizeipraesident-fuer-Legalisierung-von-Drogen;art993,1488228
[4] Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland zum Thema: http://web.piratenpartei.de/Pressemitteilung/piratenpartei-positioniert-sich-pro-europa-laizismus-und-liberale-drogenpolitik

Polizei beschlagnahmt Server der Piratenpartei Deutschland (Deutsch/English/Française)

20. Mai 2011 Sebastian Kroos Comments off

Zur Originalmeldung: http://vorstand.piratenpartei.de/2011/05/20/polizei-beschlagnahmt-server-der-piratenpartei-deutschland/

Am Morgen des 20.Mai 2011 hat die Polizei in Folge eines französichen Ermittlungsersuchens eine Vielzahl an Servern der Piratenpartei Deutschland, die bei der Firma AixIT in Offenbach gemietet sind, beschlagnahmt.

Dazu stellt der Bundesvorstand fest:

Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland wird im Rahmen seiner gesetzlichen Verpflichtungen zur Aufklärung der durch die französischen Ermittlungsbehörden erhobenen Vorwürfe beitragen. Die Zugänge zu technischen Infrastruktur der Piratenpartei sind aus diesem Grund – so weit es den Ermittlungszielen dient – zur Verfügung gestellt worden.  Damit soll die zielgerichtete Suche nach einzelnen Daten ermöglicht werden.

Gegenwärtig geht der Bundesvorstand davon aus, dass kein schuldhaftes Verhalten der Piratenpartei Deutschland vorliegt. Das Vorgehen der Ermittlungsbehörden richtet sich nicht gegen die Piratenpartei Deutschland oder deren Untergliederungen, diese ist lediglich als Betreiber der Server involviert. Insofern werden die Ermittlungsresultate der Polizei mit Neugierde erwartet. Den eigenen Ansprüchen gerecht, wird der Bundesvorstand – sobald gesicherte Informationen zur Verfügung stehen – in hoher Transparenz und erschöpfend zu den aktuellen Vorhaltungen Stellung nehmen.

Der Bundesvorstand hat derzeit jedoch keinerlei Kenntnis von Informationen, die eine komplette Abschaltung aller Server der Piratenpartei Deutschland rechtfertigen würden. Betroffen waren nach den vorliegenden Informationen lediglich ein einzelner, öffentlicher Dienst auf einem virtuellen Server der Piratenpartei. Die Abschaltung aller Server ist ein massiver Eingriff in die Kommunikations- und Informationstruktur der sechstgrößten Partei Deutschlands. Angesichts der in zwei Tagen anstehenden Landtagswahlen in Bremen wird hier politisch ein massiver Schaden angerichtet, den der Bundesvorstand der  Piratenpartei Deutschland aufs entschiedenste verurteilt.

Im Zusammenhang mit den laufenden Ermittlungsarbeiten wird daher zu klären sein, ob die erfolgte Durchsuchungs- und Beschlagnahmeanordnung rechtlichen Vorgaben entsprochen hat, insbesondere ob die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit gewahrt wurden. Immerhin hat die Maßnahme zu einem großflächigen Zusammenbruch der technischen Infrastruktur der  Piratenpartei Deutschland geführt. Geklärt werden muss zudem, ob Daten betroffen sind, die mit dem Ermittlungsziel in keinerlei Zusammenhang stehen.

Der Bundesvorstand bitte zudem um Verständnis dafür, dass das derzeitige, primäre Augenmerk auf die Wiederherstellung der Funktionstauglichkeit der davon betroffenen Infrastruktur gerichtet ist.

Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland Sebastian Nerz, Bernd Schlömer, Marina Weisband, Rene Brosig, Wilm Schumacher, Matthias Schrade, Gefion Thürmer

Police confiscate German Pirate Party’s servers

In the morning of May 20th 2011, German police confiscated a number of servers of the German Pirate Party which are provided by AixIT in Offenbach, for a French investigation.The action follows a request for help issued by French authorities.

On that matter, the Board stated:

The Board of the Pirate Party of Germany will support, within it’s legal obligations, the French authorities in their investigation. Access to the technical infrastructure has been provided as far as necessary for the investigation. Thereby, the targeted search for specific datasets should be established.

At the moment, the Board does not expect delinquency on behalf of the Pirate Party. Investigation is not directed against the party or any of its subsidiaries, they are only involved as the server’s operators. The results are expected with curiosity. According to our own standards, the Board will report on the incident in all transparency and detail as soon as it has affirmed information.

The Board does not have information that indicate the necessity to take all servers of the Pirate Party off-line. According to the information it has been provided with, only one single public service on a virtual server of the party was affected. The disconnection of all servers is a massive intrusion into the communications infrastructure of the sixth largest party in Germany. Considering the state elections taking place in Bremen in two days, this caused a severe political damage, which the Board condemns decisively.

In relation to the ongoing investigations, it will have to be verified whether the issued search warrant was actually appropriate, especially whether the principle of proportionality was followed. After all, this action has led to a large-scale breakdown of the technical infrastructure of the Pirate Party Germany. It will also have to be verified whether data have been affected that have no relation to the French investigation.

The Board apologises for any inconvenience and will now focus mainly on the recovery of the impacted server infrastructure.

The Board of the Pirate Party Germany:

Sebastian Nerz, Bernd Schlömer, Marina Weisband, Rene Brosig, Wilm Schumacher, Matthias Schrade, Gefion Thürmer

La police a saisi des serveurs du Parti Pirate Allemand

Au matin du 20 mai 2011, la police a saisi un grand nombre de serveurs du Parti Pirate Allemand, qui sont loués chez l’entreprise AixIT à Offenbach, suite à une requête des autorités françaises dans le cadre d’une enquête.

Le comité directeur() déclare :

Le comité directeur (bureau fédéral) du Parti Pirate Allemand coopérera, dans le cadre de ses obligations légales, avec les autorités françaises dans leurs investigations. L’accès à l’infrastructure technique a été fourni autant que le demandait leur investigation. Ainsi la nécessité d’accéder à des données personnelles en particulier devra être établie.

Pour le moment, le comité directeur n’assume pas de délit de la part du Parti Pirate. L’enquête n’est pas dirigée contre le Parti ou l’un de ses membres, seuls les administrateurs des serveurs sont inquiétés. Les résultats sont attendus avec curiosité. Selon nos propres standards, le comité directeur communiquera sur l’incident en toute transparence dès que plus d’informations leur seront communiqué.

Le comité directeur n’a aucune information qui indiquerait qu’il faille mettre les serveurs du Parti Pirate hors ligne. D’après les informations qu’ils ont reçu, seul un service public hébergé sur un serveur virtuel du Parti serait concerné. La déconnexion de l’ensemble des serveurs est une intrusion majeure dans l’infrastructure de communication du 6ème parti d’Allemagne. Considérant que les élections nationales se déroulent à Bremen dans 2 jours, cela cause un dommage politique majeur que le comité directeur condamne séverement.

Concernant les investigations en cours, le mandat de perquisition devra être vérifié – en particulier contrôler si la notion de proportionnalité de la réponse a bien été respectée. Après tout il s’agit d’une action ayant provoqué une coupure technique de l’ensemble de l’infrastructure du Parti Pirate Allemand. Il conviendra aussi de vérifier si des données ont été affectées alors qu’elles ne concernaient pas l’enquête française en cours.

Le Bureau s’excuse pour ces inconvénients et se concentre maintenant sur le rétablissement de l’infrastructure affecteé.

Le Bureau du Parti Pirate d’Allemagne:

Sebastian Nerz, Bernd Schlömer, Marina Weisband, Rene Brosig, Wilm Schumacher, Matthias Schrade, Gefion Thürmer

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Bundesparteitag der PIRATEN dieses Jahr in Heidenheim

3. Mai 2011 Sebastian Kroos Comments off

Fast 12.000 Mitglieder der Piratenpartei haben in den vergangen Wochen die Einladung zum diesjährigen Bundesparteitag [1] vom Bundesvorstand der Piratenpartei erhalten. Der Parteitag wird aller Vorraussicht nach von den anstehenden Vorstandswahlen geprägt sein und findet am 14. & 15.05.2011 in Heidenheim an der Brenz statt.
Da der in Münster wohnende, amtierende Vorsitzende, Jens Seipenbusch, derzeit noch nicht zu seiner, dann dritten, Wiederwahl angetreten ist, versprechen die Wahlen eine gewisse Spannung. Das bei den Piraten eine Vorstandswahl an sich schon immer etwas komplexer ist, als bei anderen Parteien, liegt aber natürlich daran, dass es im Vorfeld praktisch keine Kandidatenauslese gibt, sondern immer jedes Parteimitglied für alle Posten kandidieren kann. Der Kreisverband Münster muss auf den direkten Draht zum Vorstand allerdings nicht zwangsläufig verzichten. Markus Barenhoff (30, selbständiger Informatiker) hat sich um den Posten des Beisitzers beworben.
“Die Piratenpartei hat nach den spannenden und kämpferischen Jahren 2009 und 2010 aktuell noch vier Land- und Kreistagswahlen vor sich.”, so Sebastian Kroos, Vorsitzender der Piratenpartei Münster. “Wir hoffen, dass der neue Bundesvorstand die gute Arbeit fortführt und wir auch vor Ort noch besser in unserer Politik unterstützt werden.”
Auch aus Münster werden Piraten zum Parteitag nach Heidenheim fahren. Da die Piratenpartei für ihre Parteitage keine Deligationsregelungen kennt, freuen sich die Piraten Münster über jedes Parteimitglied, dass sich entschließt mit uns nach Heidenheim zu reisen. Organisatorische Fragen zu Anreise oder Übernachtung können an info@piraten-muenster.de gerichtet werden.
Links:
[1] http://bpt.piratenpartei.de

Aufruf zur Teilnahme am 14.3.: Mahnwachen für den Atomausstieg

13. März 2011 Sebastian Kroos Comments off

Am Montag finden ab 18 Uhr bundesweit Mahnwachen gegen die Nutzung der Kernenergie statt. Die PIRATEN Münster fordern alle Bürger zur Teilnahme an den Mahnwachen auf. Wir wollen gemeinsam mit den Initiatoren vor Ort ein Zeichen gegen die unverantwortliche Atompolitik der Bundesregierung setzen.

In Münster findet die Mahnwache am Montag, 14.3. ab 18 Uhr auf dem Domplatz  statt.

Alle Informationen zu den bundesweit stattfindenden Demonstrationen finden sich auf http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/fukushima.html und http://antiatompiraten.piratenpad.de/demotermine.

Die Zerstörungen an den japanischen Kraftwerken und die Kernschmelze in dem Atomkraftwerk Fukushima beweisen, ebenso wie Tschernobyl oder Harrisburg und etliche andere Beinahe-Katastrophen in den vergangene Jahren und Jahrzehnten, dass sich die Risiken aus der Atomkraft nicht kontrollieren lassen – egal, ob Bundeskanzlerin Merkel und die Atomlobby das Gegenteil behaupten. Die Konsequenz angesichts dieser Erkenntnis kann nur sein, das Spiel mit dem Feuer so schnell wie möglich zu beenden. Vor allem aus diesem Grund fordert die Piratenpartei, dass der „Ausstieg aus dem Ausstieg“ der Atomenergienutzung umgehend rückgängig gemacht wird.

Sonnenpower

CC BY-NC-ND 2.0 von thoschh66 bei Flickr

Die Piraten fordern die amtierende Regierung auf, dass an dem beschlossenen Atomausstieg festgehalten wird. Wir protestieren darüber hinaus auf das Schärfste gegen die totale Intransparenz des gesamten Atomsektors. Dies beginnt bei der Berechnung des Erzeugerpreises für Atomstrom bis hin zu den skandalösen Vorgängen um die Atomzwischenlager Asse und Gorleben. Die Bürger haben ein Recht darauf, endlich vollständig über die tatsächlichen Folgen der verantwortungslosen Atompolitik von CDU und FDP sowie die wahren Kosten der Kernenergieerzeugung und -nutzung aufgeklärt zu werden, vor allem unter Berücksichtigung von Endlagerkosten und realistischen Haftpflichtversicherungssummen.

Die PIRATEN Münster unterstützen die Antiatompiraten, eine Gruppe von Mitgliedern der Piratenpartei, die sich besonders für den Atomausstieg einsetzen.

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Die internationale Open Access-Woche

11. Oktober 2010 Bastian Greshake Comments off
Auch in diesem Jahr wird wieder die internationale Open Access Woche veranstaltet. Vom 18. bis zum 24. Oktober finden überall auf der Welt unter anderem Vorträge und Informationsstände rund um das Thema „offener Zugang zu wissenschaftlichen Forschungsergebnissen“ statt.
Traditionell erscheinen universitäre Forschungsergebnisse in Fachzeitschriften. Die Abonnements dieser Fachzeitschriften sind nicht nur für den einzelnen sehr teuer sondern erzeugen auch immense Kosten an den Bildungsinstitutionen. So gab allein die Universitäts- und Landesbibliothek Münster im Jahr 2008 über 2,2 Millionen Euro für die Abonnements von solchen Zeitschriften aus.
Das Prinzip Open Access versucht dieses Modell umzustrukturieren indem Wissenschaftler ihre Ergebnisse nach einer gewissen Frist entweder im Internet öffentlich zugänglich zweitveröffentlichen oder auch dadurch, dass Ergebnisse direkt in offen zugänglichen Open Access-Zeitschriften erscheint. Dadurch soll ein möglichst guter Zugang zu aktueller Forschung gewährleistet werden. Gleichzeitig wird es auch für Interessierte außerhalb des Forschungsbetriebs einfacher sich zu informieren.
Bereits im letzten Jahr haben auch die Münsteraner Piraten mit einem Informationsabend auf dieses wichtige Thema aufmerksam gemacht. Dabei kamen nicht nur die Grundlagen zur Sprache sondern auch praktische Tipps wie man selbst an der Universität Münster offen zugänglich publizieren kann.
„Als Universitätsstadt gibt es hier natürlich besonders viele Studenten zu erreichen. Es ist wichtig, dass angehende Wissenschaftler bereits im Studium mitbekommen wo die Nachteile des traditionellen Veröffentlichungsmodell liegen und wo die Vorteile von Modellen wie Open Access sind“, so Bastian Greshake von der Piratenpartei Münster.
Auch wenn die Münsteraner Piraten in diesem Jahr leider keinen Infoabend anbieten können: Die Universitäts- und Landesbibliothek (ULB) wird in der kommenden Woche in der Zentralbibliothek am Krummen Timpen einen Informationsstand anbieten. Mit Postern und Flyern wird dort genauso über Grundlagen aufgeklärt wie über die Möglichkeiten selbst an der Uni Münster Open Access zu betreiben.
Mittlerweile bietet die ULB mit einer Print-On-Demand-Schriftenreihe sogar ein hybrides Modell an bei dem es neben der Online-Veröffentlichung sogar Druckerzeugnisse von Inhalten gibt.
Die Folien des letztjährigen Vortragsabends gibt es hier:
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