Piratenpartei Münster » Presse

PM: Piratenpartei klärt über Street View auf

Philip Brechler — Mon, 17 May 2010 11:00:40 +0000

Veranstaltungsabend am Dienstag, 25.5.2010

In den letzten Tagen geriet der Dienst “Street View” von Google seitens der Medien und der Politik häufiger in die öffentliche Kritik.
Nicht nur weil die Fahrzeuge, die bereits auch in Münster eingesetzt werden, Fotos der Straßenzüge und Gebäude machten, sondern auch weil sie ebenfalls die öffentlich einsehbaren Namen und Standorte drahtloser Netzwerke und zum Teil auch unverschlüsselte Datenfragmente mitschnitten.

Die Piratenpartei Münster, die sich den Datenschutz auf die Fahnen geschrieben hat, kann bei näherer Betrachtung an Googles Vorgehensweise nichts verwerfliches finden und sieht den Konzern in diesem Fall zu unrecht in der Kritik.

Die WLAN-Technologie basiert auf Funk, und so ist es kaum zu vermeiden, dass ein Funknetzwerk Grundstücksgrenzen überschreitet. WLAN Nutzer, die keine Verschlüsselung verwenden, sollten sich deshalb im klaren darüber sein, dass sie ihre Daten im Klartext für jedermann lesbar übertragen und Dritten die Möglichkeit geben, die eigene Internet Verbindung zu nutzen.

Die Piratenpartei betont deshalb auch immer wieder die Wichtigkeit, dass eigene Netzwerk mit moderner Verschlüsselung wie z.B: WPA2 abzusichern.
Dies wurde so auch im Urteil des Bundesgerichtshofes vom 12. Mai 2010 klar, in dem eine Mithaftung von Betreibern ungesichterter Funknetzwerke bestätigt wurde.

Aus diesem Grund veranstaltet die Piratenpartei Münster am 25.05.2010 um 19:30 Uhr in der Frauenstraße 24 einen Informationsabend zu Google Street View.
Es sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen sich über die technischen und gesetzlichen Hintergründe zu informieren.
Es soll aufgeklärt werden, was genau Street View macht, wo Vor- und Nachteile liegen und welche Möglichkeiten dem Bürger durchaus gegeben sind, gegen die Verwendung etwaiger Daten Einspruch einzulegen.

Damit möchte die Piratenpartei in Münster zu einem differenzierteren Bild beitragen, denn Google Street View ist ein interessanter Dienst mit vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten.
Er kann dem Standort Münster Vorteile in wirtschaftlicher und touristischer Hinsicht bringen.

Die Piratenpartei Münster hofft mit dieser Informationsveranstaltung dem Bürger die Angst vor Google Street View durch Aufklärung nehmen zu können und würde sich über zahlreiches Erscheinen am Informationsabend freuen.

Klarmachen zum Ändern!

PM: Das Internet als Freund des Urhebers

Philip Brechler — Sun, 02 May 2010 19:35:16 +0000

Ab dem 03.05.2010 stellt die Piratenpartei Münster den Datenschutzroman „Türspione“ auf ihrer Webseite als kostenlosen Download zur Verfügung. Damit will sie darauf aufmerksam machen, dass man die Diskussion über die Entwicklung der neuen Medien nicht allein als Gegensatz zwischen „Internet“ und „Urheberrecht“ wahrnehmen muss. Agiert die Politik in diesen Aushandlungsprozessen noch als Vertretung des Volkes? Repräsentiert die Wirtschaft die Interessen der Künstler? Wer sollte überhaupt verhandeln? Bietet eine Buchveröffentlichung über das Internet dank der Indexierung durch Suchmaschinen nicht auch eine verbesserte Überprüfbarkeit der Urheberschaft?

Die Piratenpartei hat nicht den Anspruch, endgültige Antworten all diese Fragen zu besitzen. Was sie laut Philip Brechler, 2. Kreisvorsitzender der PIRATEN Münster, jedoch anbieten kann, ist ein fundierter Sachverstand und die Kompetenz, um die vielschichtige Diskussion über diese Themen in vernünftigere Bahnen zu lenken. Eine Diskussion, an der sich neben den großen Verwertungsgesellschaften und der Politik auch die Urheber selbst – Autoren, Musiker, Designer, Journalisten etc. – direkt beteiligen müssen, so Philip Brechler weiter.

Dazu der Autor von „Türspione“, Malte Klingenhäger: „Zwei starke Komponenten bestimmen das Verhältnis von Urheber und Werk. Zum einen ist die Arbeit des Künstlers seine Lebensgrundlage, zum anderen existiert dazu noch eine schöpferische Verbindung. Beide Umstände laden die Aushandlungsprozesse um die neuen Medien emotional auf. Doch wo es ums Ganze geht, halte ich Berührungsängste für fehl am Platz. Aus diesem Grund habe ich mich zu dieser Kooperation entschlossen.“

Der Roman ist unter folgender Adresse downloadbar: http://www.piratenpartei-muenster.de/wordpress/tuerspione

Über den Roman: Gefangen in seinem langweiligen Job, der viel verheißt, aber nur lähmende Sicherheit bietet, und unentschlossen zwischen Quarter- und Midlifecrisis pendelnd, lebt der junge Beamte Desmond vor sich hin. Dann jedoch wird ein Berufsschüler aufgrund von Desmonds Arbeit entführt. Nun muss er sich entscheiden, ob er die Verantwortung für diesen Vorfall mit all ihren kuriosen und abenteuerlichen Konsequenzen akzeptieren oder sein Leben auf die gleiche Weise wie bisher weiterleben will. Seine Wahl ist ein Glücksgriff für ihn wie für den Leser. PDF/ePUB Format, 256 Seiten

PIRATEN begrüßen Fortschritte beim Bürgerhaushalt

Pascal Powroznik — Wed, 28 Apr 2010 14:43:39 +0000

Der Münsteraner Kreisverband der Piratenpartei fordert seit der letzten Kommunalwahl die Einrichtung eines Bürgerhaushalts. Bürger sollen innerhalb eines bestimmten Budgets vorschlagen können, wofür die Stadt das Geld ausgeben & sparen kann. Darüber hinaus können aus der Bürgerschaft Initiativen an die Verwaltung und den Rat herangetragen werden. Durch Diskussionen im Internet und in der Bürgerversammlung werden die Vorstellungen untereinander ausgetauscht. Die Rangliste der besten Vorschläge wird danach dem Rat zur Entscheidung vorgelegt. Die PIRATEN setzen sich dafür ein, dass dieser Prozess ab 2011 in die Praxis umgesetzt wird.

Mittlerweile hat sich eine öffentliche Kernarbeitsgruppe zum Bürgerhaushalt gebildet, weitere Interessierte können jederzeit hinzustoßen. Die Stadtverwaltung lädt am Donnerstag, den 29.04.2010 zu einer Informationsveranstaltung ein, um verschiedene Modelle von Bürgerhaushalten vorzustellen und zu diskutieren. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr bei den Stadtwerken Münster, Hafenplatz 1, Raum A 101.
Marco Langenfeld, Pirat im Stadtrat, empfiehlt den Münsteranern, diese Chance wahrzunehmen und hofft auf eine baldige Umsetzung des Bürgerhaushalts in der Stadt Münster, um den Einwohnern mehr Mitentscheidungsgewalt bei der Gestaltung ihrer Lebenswelt zu geben.

Die PIRATEN sehen allerdings die Verwendung des Begriffs “Bürger” kritisch, da damit nur die wahlberechtigten Einwohner einer Gemeinde angesprochen werden.
“Korrekt sollte es eigentlich ‘Einwohnerhaushalt’ heißen, denn Partizipieren heißt nicht nur wählen, sondern auch über die Verwendung des eigenen Steueraufkommens mitentscheiden zu können. Zu echter Mitbestimmung würde aber auch die Einführung eines allgemeinen Kommunalwahlrechts für hier lebende ausländische Staatsbürger gehören.”, so Kreisvorstandsmitglied Pascal Powroznik.

PIRATEN für Demokratieausbau im NRW-Wahlrecht

Bastian Greshake — Tue, 20 Apr 2010 11:33:28 +0000

Jeder Bürger hat das Recht, sich in die Politik einzumischen. Der aktuelle Stand erlaubt den Bürgern nur eingeschränkt das Recht, sich in die Politik einzubringen. Damit sich das ändert und damit die einzelne Bürgermeinung und -stimme wieder mehr Gewicht bekommen haben die PIRATEN in NRW die Vorschläge von ‘Mehr Demokratie e.V.’ aufgegriffen und bringen sie in den Wahlkampf ein:

Eine Demokratisierung des Wahlrechts ist dringend notwendig. Änderungen in der Reihenfolge der Kandidatenlisten der Parteien durch die Wähler (Kumulieren und Panaschieren) sollen ebenso möglich sein, wie die Abwahl von Bürgermeistern per Bürgerbegehren. Des Weiteren setzen sich die PIRATEN für eine Wahl der Bürgermeister per Zustimmungswahl ein. Ausländische Staatsbürger haben das Recht ihre Meinungen zu äußern. Durch ein Ausländerwahlrecht auf kommunaler Ebene werden auch ihre Stimmen gehört. Wer das Gefühl hat, dass die eigene Meinung zählt, ist bereits integriert. Wir sind gegen eine neue Sperrklausel bei Kommunalwahlen und wollen die Fünf-Prozent-Hürde bei Landtagswahlen deutlich senken. Die PIRATEN wollen auch das Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 Jahre senken und die Legislaturperiode von fünf auf vier Jahre verkürzen.

„Die Piratenpartei lebt als selbst ernannte Mitmach-Partei davon, dass jedes Mitglied Verantwortung trägt und sich aktiv einbringt. Wir wünschen uns, dass dies auch außerhalb unserer Partei in der Politik ankommt und das sich jeder Bürger wieder beteiligen kann. Mit dem ‘Mehr Demokratie e.V.’ haben wir einen guten und kompetenten Partner auf dem
Gebiet finden können und ich freue mich über die fruchtbare Zusammenarbeit“, so Bastian Greshake, Listenkandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl.

‘Mehr Demokratie e.V.’ über die Zusammenarbeit mit den PIRATEN: “Piraten sind freiheitsliebende Menschen. Folgerichtig hat die Piratenpartei in NRW am 26. Februar ein umfassendes Forderungspaket zur Stärkung der politischen Freiheiten der Bürger beschlossen. Die junge Partei, die in Nordrhein-Westfalen erstmals bei einer Landtagswahl antritt, will sich im Düsseldorfer Parlament für eine Stärkung der direkten Demokratie und für mehr Demokratie beim Wählen einsetzen. [...] Die Vorstellungen der Piratenpartei stimmen damit weitgehend mit unseren Forderungen überein. Wir freuen uns, dass im Wahlkampf damit eine weitere Stimme für mehr Demokratie in NRW hörbar wird.”

Als Mitglied von ‘Mehr Demokratie‘ wird Pascal Powroznik seine Wahlentscheidung auch danach tätigen, wie sich die Parteien und die Direktkandidaten zur Demokratiefrage äußern: “Eine Demokratiereform ist längst überfällig. Wenn Politiker uns versprechen, dass unsere Meinung zählen würde, dann muss das politische Mitspracherecht der Bürger auch
in Gesetzen verankert werden. Transparenz und Mitbestimmung sind für mich die entscheidenden Kriterien.”

“Angesichts der großen Zahl Nichtwähler ist mehr Bürgerbeteiligung ein ideales Mittel gegen Parteien- und Politikverdrossenheit. Mehr Einflussmöglichkeiten der Bürger stärken das Vertrauen in Politik und Verwaltung” meint Daniel Schwerd, Direktkandidat der Piratenpartei in Köln.

Philip Brechler, Vorstandsmitglied im Kreisverband Münster, meint: “Eine Reform des Wahlrechts betrifft vor allen Dingen die Menschen vor Ort. Politik ist manchmal schon sehr abstrakt und die Rahmenbedingungen werden von Landesgesetzen vorgegeben. Aber die Auswirkungen spürt der Bürger immer direkt bei sich vor der Tür.”

Münsteraner PIRATEN laden zur Mitgliederversammlung ein

Bastian Greshake — Fri, 12 Feb 2010 11:03:27 +0000

Am Sonntag, den 14.02.2010, läd die Piratenpartei Münster zu einer Mitgliederversammlung ab 13 Uhr ins Kulturcafe Frauenstraße 24 ein. Auf der Tagesordnung steht neben dem anstehenden Landtagswahlkampf auch die Kommunalpolitik.

„Viele Mitglieder freuen sich schon darauf, wieder in der Stadt Infostände und andere Wahlkampfaktionen durchzuführen; diese gilt es zu planen“, so Matthias Vill, Direktkandidat für Münster Süd, und fährt fort: „Außerdem müssen wir uns überlegen wie wir die Unterstützung der ‘Seetiger’ am besten einsetzen können.“ Die Seetiger sind eine Berliner PIRATEN-Crew (Gruppe), die eine Wahlkampf-Patenschaft für Münster übernommen hat.

Unter dem Tagesordnungspunkt Kommunalpolitik wollen sich die Mitglieder insbesondere mit der Bürgerbeteiligung, zum Beispiel in Form eines Bürgerhaushalt, auseinandersetzen. „Zur Zeit planen wir die Einführung eines ‘Liquid Democracy’-Sytems für unsere Mitglieder. Damit können sich diese direkt online an der Kommunalpolitik mit Rat und Tat beteiligen. Wir denken, dass das ein guter Weg ist unserem Ratsherrn den Rücken zu stärken”, erklärt Pascal Powroznik, Beisitzer im Vorstand.

Die Mitgliederversammlung ist öffentlich; die PIRATEN freuen sich über Gäste und weiteren Zuwachs.

Medienspiegel vom 06.02.2010

Till Achinger — Sat, 06 Feb 2010 20:05:43 +0000

Medienspiegel fuer den 06.02.2010 zwischen 20:50 und 20:50:

Stadtmagazin Echo Münster | Aktuelles: Seetiger-Crew aus Berlin hilft Münsters Piratenpartei beim Landtagswahlkampf | Piratenpartei – Philip Brechler – Münster – Marco Langenfeld – Friedrichshain/Kreuzberg – Die Piraten – Berlin – Alexander Morlang - –

PIRATEN aus Berlin und Münster kämpfen Seite an Seite gegen die 5% Hürde

Bastian Greshake — Thu, 04 Feb 2010 22:30:28 +0000

Die Münsteraner Mitglieder der Piratenpartei erhalten für den anstehenden Landtagswahlkampf Schützenhilfe aus Berlin. Die Crew Seetiger aus Friedrichshain-Kreuzberg beschloss am Donnerstag einstimmig, die Münster-PIRATEN personell und mit kreativen Wahlkampfaktionen zu unterstützen.

„Nachdem wir in Friedrichshain die 5% schon deutlich überwunden haben, werden wir auch in NRW in die Schlacht ziehen, um diese Marke zu überspringen“, so Alexander Morlang, Käpt’n der Seetiger, auf dem Landesparteitag der Piratenpartei in NRW Ende Januar.

„Außerdem finden wir es toll, hier auf Piraten zu treffen, welche bereits Regierungsverantwortung übernehmen”, so Morlang.

Nachdem die PIRATEN in Münster bereits während der Kommunalwahlen 2009 einen Sitz im Stadtrat erringen konnten, wollen sie ihre Wahlergebnisse nun weiter ausbauen.

„Sich gegenseitig kennenzulernen und im Wahlkampf die bisher gemachten Erfahrungen auszutauschen, ist eine tolle Chance für uns. Wir freuen uns, von so wahlkampferfahrenen Piraten Rückendeckung zu bekommen und hoffen deren Ergebnis der Bundestagswahl in NRW wiederholen zu können“, so Philip Brechler, Direktkandidat für den Wahlkreis Münster I.

Friedrichshain/ Kreuzberg ist mit knapp 270 000 Einwohnern in etwa so groß wie Münster. Im Bundestagswahlkampf konnten die PIRATEN dort 6,2 % der Stimmen erringen.

Wahlergebnis Bundestagswahl 2009 Berlin WK84: http://www.xhain.info/wahl2009/

PM: PIRATEN erfreut über die Informationspolitik der Stadt zum Umgang mit Meldedaten.

Philip Brechler — Mon, 01 Feb 2010 14:46:49 +0000

Die Piratenpartei Münster begrüßt die Pressemitteilung der Stadt Münster vom 01.02.2010, in der explizit darauf hingewiesen wird, dass alle Einwohner formlos Widerspruch gegen die Weitergabe ihrer Daten durch das Bürgeramt, einlegen können.

“Es ist wichtig, dass die Bürger wissen was mit ihren Daten geschieht und wie sie darüber die Kontrolle behalten”, so Marco Langenfeld, Ratsherr der Piratenpartei in Münster. “Die Stadt tut gut daran die Einwohner offen und ehrlich aufzuklären.”

Bereits letztes Jahr -im Rahmen des bundesweit durch die Piratenpartei organisierten “Opt Out Day” am 17.09.2009- klärten die PIRATEN auch in Münster die Bürger über die Möglichkeit des Widerspruchs auf.

Über 300 Münsteraner Bürger nahmen das Angebot der Piraten in Anspruch und legten Widerspruch ein. “Die Aktion fand bei den Bürgern, aber wohl auch beim Bürgeramt selbst, großen Zuspruch”, erklärt Philip Brechler, 2. Vorsitzender des PIRATEN-Kreisverbandes Münster und Direktkandidat zur Landtagswahl für Münster Nord, schmunzelnd.
Leider muss aber immernoch jeder Einwohner Widerspruch einlegen. In unseren Augen wäre es erstrebenswert, wenn im Normalfall die Daten nicht weitergegeben würden.

Auch zum 4. Europäischen Datenschutztag am 28.01.2010 waren die PIRATEN wieder in der Innenstadt aktiv und verteilten erneut Formulare für den Widerspruch der Datenweitergabe. Auch dieses Mal trafen die Mitglieder der Piraten auf große Zustimmung bei den Bürgerinnen und Bürgern.

Die Piratenpartei hat in NRW ca. 2100 und bundesweit über 11000 Mitglieder.
Sie steht für Datenschutz, Transparenz und die Stärkung der Bürgerrechte ein und tritt am 9.Mai bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen mit einer Landesliste und Direktkandidaten an.

Klarmachen zum Ändern!

Verweise:
Pressemitteilung der Stadt Münster (1.2.2010): http://www.presse-service.de/data.cfm/static/753159.html
Pressemitteilung der PIRATEN Münster zum Opt Out Day (16.09.2009)

Der Europäische Datenschutztag

Bastian Greshake — Wed, 27 Jan 2010 20:15:58 +0000

Am 28. Januar findet jährlich der europäische Datenschutztag statt der 2007 durch den Europarat initiiert wurde um Bürger für den Datenschutz und den Umgang mit ihren Daten zu sensibilieren. 2008 haben sich auch Kanada und die USA angeschlossen. Auch die Münsteraner Piratenpartei plant für dieses Jahr eine Teilnahme an der Aktion. Die Mitglieder wollen erneut auf die Weitergabe von persönlichen Daten durch das Einwohnermeldeamt aufmerksam machen.
„Das Meldeamt in Münster darf die Adressen der Bürger an Kirchen, Parteien und Unternehmen weitergeben. Und sie lassen sich dafür auch nicht schlecht bezahlen“, so Philip Brechler, Direktkandidat zur Landtagswahl der Piratenpartei in Münster und fährt fort: „Bereits im letzten Jahr haben wir im Rahmen des bundesweiten «OptOutDay» auf diesen Umstand aufmerksam gemacht. Viele Menschen wissen gar nicht, was die Stadt mit ihren Daten macht und wie sie dem Einhalt gebieten können. Dabei reicht schon ein einfaches Schreiben, damit die persönlichen Daten sicher sind.“
Um die Bürger darüber aufzuklären werden die Münsteraner Piraten deshalb am 28. Januar ab 12 Uhr einen Informationsstand vor dem Stadthaus I veranstalten. Brechler weiter: „Nachdem der OptOutDay so gut angenommen wurde werden wir auch dieses Jahr wieder Widerspruchs-Formulare an die Bürger verteilen und über die Risiken aufklären.Außerdem sollte bis dahin auch unser Wahlprogramm zur Landtagswahl stehen. Das wollen wir natürlich auch den Münsteraner Bürgern präsentieren“

Piraten Münster wählen Direktkandidaten und gründen Kreisverband

Bastian Greshake — Mon, 14 Dec 2009 16:40:11 +0000

Am Sonntag trafen sich die Münsteraner Mitglieder der Piratenpartei zur Kreismitgliederversammlung in der Frauenstraße 24, um ihre Direktkandidaten zur Landtagswahl zu wählen und um einen Kreisverband zu gründen. Als Kandidaten wurden Philip Brechler -23 Jahre alt und Fachinformatiker- für Münsters Norden und Matthias Vill -22 Jahre alt und Student an der Universität Münster- für Münsters Süden bestätigt.

“Wir halten es für wichtig, im Vorfeld der Wahl auch mit Kandidaten präsent zu sein, um unsere Themen zu vertreten. Außerdem wollen wir uns gerne für und in unserer Universitätsstadt Münster einsetzen. Münster ist bekannt für seine Studenten, seine Fahrräder und seine Offenheit für andere Kulturen und moderne Ideen, ohne dabei die Bindung zu seiner Vergangenheit zu verlieren. Wir als Piraten fühlen uns hier sehr wohl und freuen uns schon auf einen spannenden Wahlkampf“, so Vill.

Nach einer langen und auch hitzig geführten Diskussion entschlossen sich die anwesenden Piraten dann auch dazu, einen Kreisverband zu gründen. “Innerhalb der Piraten in Nordrhein-Westfalens gibt es eine Diskussion dazu, ob man im bislang genutzten Crew-System weiterarbeiten soll oder ob man auch die traditionellen Kreisverbände gründen sollte. Wir haben uns für den Kreisverband entschieden, auch um unseren Ratsherren Marco besser unterstützen zu können”, so Brechler, der von der Mitgliederversammlung auch zum zweiten Vorsitzenden des Kreisverbands gewählt wurde.

Außerdem wurden Niels-Arne Münck zum ersten Vorsitzenden, Johannes Rehborn zum Schatzmeister, sowie Nicolas James Artley und Pascal Powroznik zu Beisitzern gewählt.