Als ich in den Sitzungssaal kam, war der Raum schon gut gefüllt mit Bürgern, Ratsfrauen und Ratsherren. Den Sitzplan kannte ich schon vorher, sodass ich schnell meinen Platz fand. Überraschend war, dass ein Geschenk auf meinen Platz lag: Für alle Neulinge gab es eine Krawatte bzw. ein Halstuch. Nach kurzer Zeit ging die Ratssitzung los, als erstes wurde der Schriftführer bestellt,  Herr Kupferschmidt, weiter ging es mit der Einführung und Verpflichtung des neuen Oberbürgermeisters Markus Lewe. Nach einer Ansprache des Oberbürgermeisters wurden wir, die Ratsmitglieder, vereidigt. Die Mitglieder die mit Gottesbekenntnis vereidigt werden wollten kamen als erstes ran, dann die Ratsmitglieder die ohne Gottesbekenntnis vereidigt wurden, zu denen ich auch gehörte.

Die Wahl der Stellvertreter/innen des Oberbürgermeisters ist geheim, das Ergebnis der Wahl war:
1. Vertreter Frau Vilhjallmsson (SPD)
2. Vertreter Frau Reismann (CDU)
3. Vertreter  Herr Wigger (SPD)

Der nächste Punkt der Tagesordnung war Bildung und Festlegung der Größe der Ausschüsse. Hier stimmte ich der SPD/Grünen Liste zu. Ein wichtiger Tagespunkt für mich war der Antrag zur Mitbestimmung des Rats bei der Besetzung von Führungspositionen. Zitat:

,,Entscheidungen für Bedienstete in Führungsfunktionen, die das beamtenrechtliche Grundverhältnis oder das Arbeitsverhältnis eines/r Bediensteten zur Gemeinde verändern sind durch den Rat im Einvernehmen mit dem Oberbürgermeister zu treffen.”

Durch diese Änderung entsteht mehr Transparenz, weil so der Rat mit entscheiden kann wer bei hohen Amtsbesetzungen eingestellt wird. Vorher konnte der OB alleine entscheiden, nun wird der Rat, also die Vertretung der Bürger, mit einbezogen. Der Antrag wurde angenommen.

Es folgte der nicht öffentliche Teil, Inhalte dürfen daher nicht veröffentlicht werden.

Nach der Ratssitzung wurde noch ein Gruppenfoto mit allen Ratsmitglieder gemacht, aber der Abend war noch nicht vorbei: Jedes Ratsmitglied durfte sich noch im goldenen Buch der Stadt mit einer Unterschrift verewigen. Nette Gespräche gab es danach noch bei Schnittchen und Bier bzw. Wasser.

Ich freu mich schon auf die nächsten Ratssitzungen, da es mir  viel Spaß gemacht hat im Rat der Stadt mitzuarbeiten, auch wenn es viel Arbeit ist.

Auch aus zukünftigen Ratssitzungen werde ich kurz und auch in kürzerem Abstand, berichten.

Euer Ratsherr Marco Langenfeld

Die Piraten rufen alle Münsteraner zur Teilnahme an der Kommunalwahl auf. Die BürgerInnen haben damit die Möglichkeit zu entscheiden wer ihre Interessen in der Lokalpolitik die nächsten fünf Jahre vertritt.

Bis zum 09.08.2009 werden die Wahlbenachrichtigungen an alle Wahlberechtigten versandt.

Grundsätzlich gibt es drei Alternativen sich zu beteiligen:

1. Wahllokal: Am Wahl-Sonntag, den 30.08.2009 geht man im Zeitraum von 8 bis 18 Uhr in sein Wahllokal, dort erhält man von den ehrenamtlichen Helfern seinen Stimmzettel, gibt in der Wahlkabine seine Stimme geheim ab und wirft den Stimmzettel in die Wahlurne. Den genauen Ort des eigenen Wahllokals kann man der Wahlbenachrichtigung, der Übersichtskarte oder der Online-Datenbank entnehmen.
2. Briefwahl: Wenn man am Wahltag verhindert ist besteht die Möglichkeit einen Wahlschein, mit dem auch die Briefwahlunterlagen verschickt werden, zu beantragen. Die Stimme kann dann vor dem Wahltag per Post oder im Hauptwahlbüro abgegeben werden.
   Info vom Wahlamt zur “Briefwahl und Wahlschein”:

   Sind Sie in Münster wahlberechtigt, dann stellen Sie Ihren Antrag bitte frühzeitig beim Wahlamt der Stadt Münster.
   Sie können die Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigungskarte ausfüllen und per Post zusenden.
   Im Hauptwahlbüro können Sie uns persönlich besuchen und dort gleich wählen (Direkt-Briefwahl).
   Auch über das Internet können Sie einen Wahlschein (mit Briefwahlunterlagen) bestellen. Dieser Service wird bis zum 27.08.2009, 18.00 Uhr, angeboten.
   Eine fernmündliche (telefonische) Antragstellung ist nicht ausreichend.
   Wahlscheine (mit Briefwahlunterlagen) werden den Antragstellerinnen und Antragstellern übersandt bzw. bei persönlicher Vorsprache sofort ausgehändigt. Wer für einen anderen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt, muss eine schriftliche Vollmacht vorlegen. Wahlschein und Briefwahlunterlagen werden an einen anderen als den Wahlberechtigten persönlich nur ausgehändigt, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird.

3. Direkte Briefwahl: Des Weiteren gibt es die Möglichkeit direkt im Hauptwahlbüro zu wählen.

Das Hauptwahlbüro befindet sich im Stadthaus 1, Klemensstraße 10, Stadthaussaal, Eingang vom Platz des Westfälischen Friedens. Es ist von Montag bis Samstag durchgehend von 8 bis 18 Uhr geöffnet und schließt am 28.08.2009 um 18 Uhr.
Info vom Wahlamt zur “Kommunalwahl”
Stimmzettel aller Wahlbezirke der Ratswahl Münster 2009 (Muster)