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PM: Piratenpartei klärt über Street View auf

Veranstaltungsabend am Dienstag, 25.5.2010

In den letzten Tagen geriet der Dienst “Street View” von Google seitens der Medien und der Politik häufiger in die öffentliche Kritik.
Nicht nur weil die Fahrzeuge, die bereits auch in Münster eingesetzt werden, Fotos der Straßenzüge und Gebäude machten, sondern auch weil sie ebenfalls die öffentlich einsehbaren Namen und Standorte drahtloser Netzwerke und zum Teil auch unverschlüsselte Datenfragmente mitschnitten.

Die Piratenpartei Münster, die sich den Datenschutz auf die Fahnen geschrieben hat, kann bei näherer Betrachtung an Googles Vorgehensweise nichts verwerfliches finden und sieht den Konzern in diesem Fall zu unrecht in der Kritik.

Die WLAN-Technologie basiert auf Funk, und so ist es kaum zu vermeiden, dass ein Funknetzwerk Grundstücksgrenzen überschreitet. WLAN Nutzer, die keine Verschlüsselung verwenden, sollten sich deshalb im klaren darüber sein, dass sie ihre Daten im Klartext für jedermann lesbar übertragen und Dritten die Möglichkeit geben, die eigene Internet Verbindung zu nutzen.

Die Piratenpartei betont deshalb auch immer wieder die Wichtigkeit, dass eigene Netzwerk mit moderner Verschlüsselung wie z.B: WPA2 abzusichern.
Dies wurde so auch im Urteil des Bundesgerichtshofes vom 12. Mai 2010 klar, in dem eine Mithaftung von Betreibern ungesichterter Funknetzwerke bestätigt wurde.

Aus diesem Grund veranstaltet die Piratenpartei Münster am 25.05.2010 um 19:30 Uhr in der Frauenstraße 24 einen Informationsabend zu Google Street View.
Es sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen sich über die technischen und gesetzlichen Hintergründe zu informieren.
Es soll aufgeklärt werden, was genau Street View macht, wo Vor- und Nachteile liegen und welche Möglichkeiten dem Bürger durchaus gegeben sind, gegen die Verwendung etwaiger Daten Einspruch einzulegen.

Damit möchte die Piratenpartei in Münster zu einem differenzierteren Bild beitragen, denn Google Street View ist ein interessanter Dienst mit vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten.
Er kann dem Standort Münster Vorteile in wirtschaftlicher und touristischer Hinsicht bringen.

Die Piratenpartei Münster hofft mit dieser Informationsveranstaltung dem Bürger die Angst vor Google Street View durch Aufklärung nehmen zu können und würde sich über zahlreiches Erscheinen am Informationsabend freuen.

Klarmachen zum Ändern!

Treffen des AK Kommunal am Mittwoch dem 04.11.2009

5. November 2009 Markus Barenhoff Comments off

Gestern Abend traf sich der Arbeitskreis Kommunalpolitik zum ersten Mal wieder nach der konstituierenden Ratssitzung eine Woche zuvor. Neben 6 Piraten war auch auch ein Gast dabei der gleich einen ganz konkreten Vorschlag in Form eines fertig ausformulierten Antrags mit im Gepäck hatte. In dem Antrag ging es um die Erhöhung der Transparenz im Rat durch Offenlegung der Bezüge durch politische Arbeit der Ratsherren und -frauen, sowie die Pflicht zur Begründung der fachlichen Eignung der Ausschußmitglieder und der Forderung nach Rechnungslegungskompetenzen von Ratsmitgliedern in den Aufsichtsräten in den städtischen Unternehmen. Da in der anschließenden Diskussion im Bezug auf den letzen Punkt viele Fragen aufkamen, einigte man sich am Ende auf folgenden Beschluß:

Die Piraten streben an auf Basis des Antrags von Adrian Ziomek eine Mehrheit im Rat zu organisieren um:

  1. Für die Veröffentlichung der Bezüge der Ratsmitglieder die sich aus ihrer politischen Arbeit ergeben im Ratsinformationssystem zu sorgen
  2. Die Ausschussmitglieder zu Verpflichten ihre fachliche Eignung für ihre Ausschusstätigkeit im Ratsinformationssystem zu veröffentlichen

Der nächste Tagesordnungspunkt beschäftigte sich mit der Besetzung der Ausschüsse. Unser Ratsherr Marco strebt an, als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung zu gehen. Des weiteren wurden uns von der SPD sowie von der Grünen Fraktion jeweils ein stimmberechtigter Sitz im Werksausschuss der citeq angeboten. Diese beiden Ausschußposten würden wir gerne besetzen und haben dafür die Piraten Philip und Nicolas James gewählt.

Um eine Bestandsaufnahme der aktuellen Situation der Bürgermedien in Münster, die Planung und Umsetzung unseres Aktionsprogramms Wissensraum Münster vorzunehmen und sich zu allgemein zu vernetzen werden die Münsteraner Piraten im Frühjahr 2010 zu diesem Thema einen Kongress veranstalten. Dies wurde einstimmig beschlossen.

Dann wurde noch kurz über das Kommunalpolitsche Treffen informiert, welches heute abend um 19.00 stattfinden wird, informiert. Des Weiteren wird es demnächst eine Telefonnummer geben über die sich die Bürger an uns wenden können.

Am Ende wurde noch beschlossen, das Protokoll der letzten Sitzung, welches ja nicht vollständig öffentlich zugänglich war, nun vollständig zu veröffentlichen. Der Grund warum das Protokoll zunächst nur in Teilen veröffentlicht wurde ist, daß es Informationen aus den Verhandlungen mit den anderen Parteien enthielt, über zunächst Stillschweigen vereinbart wurde.

Der Arbeitskreis trifft sich das nächste Mal am Freitag den 20.11.2009. Wie immer sind auch dann wieder alle Piraten und interessierten Bürger eingeladen vorbei zu kommen.

Das vollständige Protokoll der gestrigen Sitzung findet der interessierte Leser hier.

PM: Münsteraner Piraten laden zur Internationalen “Open Access”-Woche

16. Oktober 2009 Bastian Greshake Comments off

In der Woche vom 19. bis 23. Oktober findet weltweit die so genannte „Open Access“- Woche statt. In hunderten Städten auf der ganzen Welt werden zu diesem Anlass Veranstaltungen stattfinden. „Open Access“ bezeichnet eine noch recht junge Bewegung, die den freien Zugang zu wissenschaftlichen Publikationen, welche mit öffentlichen Mitteln gefördert wurden, verbreiten will.

Nicht nur die Universitäts- und Landesbibliothek beteiligt sich in Münster an dieser Woche, auch die Piratenpartei engagiert sich dazu in Form eines Vortragsabends. Die Münsteraner Piratenpartei veranstaltet im Rahmen dieser Woche am 20. Oktober um 19:30 Uhr einen öffentlichen Vortragsabend, welcher in dem Kulturcafé „Frauenstraße 24“ stattfinden wird.
„Im Zusammenspiel mit unserer Forderung nach freier Bildung ist „Open Access“ allgemein eines der Kernthemen von uns.“, so Bastian Greshake, Organisator der Veranstaltung und Koordinator der bundesweiten Piraten-Arbeitsgruppe „Open Access“. „Viele Menschen können mit dem doch sehr abstrakten Begriff bislang noch nichts anfangen. Dies wollen wir natürlich ändern”.

Doch nicht nur diese Zielgruppe wollen die Piraten in Münster für das Thema begeistern. Auch die Studenten der Universität Münster sollen direkt angesprochen werden. In dem zweiten Vortrag geht es daher um ganz praktische Dinge: Wie kann ich als Student meine Abschlussarbeit in Münster als Open Access-Veröffentlichung publizieren? Was giltes dabei rechtlich zu beachten?

Die Vorträge finden am 20. Oktober ab 19:30 Uhr in dem Kulturcafé „Frauenstraße 24“ statt.